Das Bedingungslose Grundeinkommen

Das erste Mal hörte ich von dem Bedingungenlosen Grundeinkommen (BGE) während des Bundestagswahlkampfes im Jahr 2008, wo die Piratenpartei damit warb. Seitdem ist einige Zeit vergangen, aber das Thema taucht immer wieder auf. Mittlerweile gibt es zahlreiche Studien und Real-Versuche. In der Schweiz wurde im Jahr 2016 per Volksentscheid darüber abgestimmt, ob dort ein BGE eingeführt werden soll. Das schweizerische Volk stimmte allerdings dagegen.

Was ist das BGE?

Es handelt sich beim BGE um eine Transferleistung vom Staat, die jedem*r Bürger*in ohne Bedingungen zusteht, egal welchen Alters, Herkunft oder wirtschaftlicher Lage. Der Betrag wäre höher als derzeitige Sozialleistungen wie zum Beispiel Hartz IV und steuerfrei. Ziel ist es, ohne zusätzliche Arbeit genug Geld zum Leben zu haben. Die Vorteile liegen auf der Hand: finanzielle Sicherheit, Arbeit soll Freude machen und ist keine Notwendigkeit mehr. Es ist mehr Platz im Leben für Selbstbestimmung. Ehrenamtliche Tätigkeiten sowie Sozial- und Kulturarbeit würden an Bedeutung gewinnen. Es entfällt nerviger Papierkram zur Beantragung und auch Hausfrauen und Hausmänner sowie die Dunkelziffer der Arbeitslosigkeit würden profitieren. Auch die Arbeitgeber*innen würden “gewinnen”. Die Gehälter würden um das BGE gekürzt werden und somit spart die*der Arbeitgeber*in und kann neue Arbeitsplätze schaffen.

Die Nachteile

An dem BGE gibt es aber auch viel Kritik: Es würde zum Faulenzen einladen, Leute, die sowieso schon viel verdienen oder Vermögen haben, würden es auch bekommen. Eine weitere Befürchtung sind Einwanderer-Ströme aus anderen Ländern oder dass Jugendliche, die die Zahlung ebenfalls erhalten, dadurch ihre Schuldbildung vernachlässigen. Außerdem würde niemand mehr unbeliebte Jobs machen wollen. Das größte Problem stellt wohl die Finanzierbarkeit dar.

Thomas Straubhaar argumentierte schon im Jahr 2006, dass es lediglich eine Umlage der Kosten sei. Er hat die Staatsausgaben für soziale Leistungen im Jahr 2005 als Grundlage zur Berechnung genommen und kommt zu dem Ergebnis, dass man von den Ausgaben jeder*m Bürger*in 600 oder sogar 800 Euro, je nach Ausgestaltung, im Monat zahlen könnte. Auch der ehemalige Ministerpräsident Dieter Althaus befürwortet das BGE-Modell, das sogenannte „Solidarische Bürgergeld“. Er argumentiert, da man das ganze Sozialleistungssystem und das Rentensystem abschaffen könnte, würde man genug Kosten einsparen. Mit zusätzlichen Steuereinnahmen, könnte man ein BGE in Höhe von beispielsweise 800 Euro jede*m Bürger*in pro Monat zahlen. Diese Rechnungen sind rein theoretisch und es bleiben viele Fragen ungeklärt, sind daher mit Vorsicht zu genießen. Allerdings zeigen sie auch, dass es nicht unmöglich wäre.

Der Test im wahren Leben

Finnland hat als erstes europäisches Land den Real-Versuch zum BGE gestartet. Seit Januar 2017 erhalten 2000 zufällig ausgewählte Arbeitssuchende ein bedingungsloses Einkommen in Höhe von 560 Euro pro Monat. Hinzu erhalten diese Proband*innen gegebenenfalls Wohngeld. Das Projekt ist zunächst auf zwei Jahre begrenzt. Ein mögliches Einkommen soll nicht gegengerechnet werden.

In anderen Ländern unserer Erde gab und gibt es weitere Projekte in ähnlicher Form. Ob auch in Deutschland ein BGE eingeführt wird, bleibt abzuwarten. Genügend Befürworter*innen gibt es.

Sandra Albert

Weitere Quellen:

Jens Hofmann, Rosa Grieser, Jonas Hässig, Jennifer Beyen, Monika Berger-Lenz, Max Mann (2013): Bedingungsloses Grundeinkommen: Allheilmittel für soziale Probleme? – Pros und Contras

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