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Die möglichen Risiken und Chancen des bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) für den Feminismus werden kaum betrachtet. Dabei sind es Frauen, die besonders viel zu gewinnen und zu verlieren haben. In unserer Reihe zum BGE haben wir das Konzept deswegen unter die Lupe genommen. Denn: Für eine Grundsicherung, die Ungleichheiten bekämpft, ist eine feministische Analyse unerlässlich.
Die Debatte um das bedingungslose Grundeinkommen ist im Zuge der Corona-Krise neu entbrannt. Zwar könne man „ein richtiges Grundeinkommen […] nicht mal eben im Krisenmoment einführen“ wie Michael Bohmeyer, Initiator der Initiative „Mein Grundeinkommen“, gegenüber der Süddeutschen Zeitung betont. Dennoch zeigt die jetzige Situation Schwachstellen des Sozialsystems auf und bietet die Möglichkeit, über einen Systemwandel nachzudenken. Eine feministische Perspektive ist hierfür zentral, um Ungleichheiten auf der Basis von gender nicht zu verstärken.
Die feministische Perspektive
In unserer Reihe zum bedingungslosen Grundeinkommen haben wir bisher über die Positionen der Parteien, die möglichen Chancen für die Geschlechtergerechtigkeit und mögliche Risiken für den Feminismus gesprochen. Vor allem die letzten beiden Artikel machen deutlich, wie komplex das BGE und seine möglichen Folgen auf gesellschaftliche Strukturen sind.
Diese Ambivalenz des BGE greift auch eine Veröffentlichung der Heinrich-Böll Siftung in ihrer Analyse auf, in der sie mögliche geschlechter-spezifische Effekte des Grundeinkommens aufgelistet hat. Es gäbe bei jedem Effekt zwei Varianten wie sich das BGE auf die Situation von Frauen auswirken könnte – einmal positive, einmal negative. Vor allem die negativen Folgen kreisten, laut der Stiftung, um die Arbeitsteilung und den Zugang zur Erwerbsarbeit.
„ Die Ursachen für Chancen und/oder Risiken sind also nicht im Grundeinkommen an sich zu sehen, sondern in der geschlechter(un)gerechten Arbeitsteilung und dem (unterschiedlichen bzw. gleichberechtigten) Zugang zu Erwerbsarbeit und gesellschaftlicher Teilhabe im Zusammenhang mit dem Grundeinkommen.“
Das bedingungslose Grundeinkommen kann also nicht alleine sexistische Strukturen aufbrechen, vielmehr muss es Teil eines größeren Packet aus sozial-politischen Maßnahmen sein. Nur so können strukturelle Ungleichheiten aufgebrochen werden.
Wir brauchen Differenzierung!
Wie ein solches Packet aussehen könnte, und wie es sich zu Phänomenen wie gender verhält, muss differenziert betrachtet werden. Und dafür brauchen wir mehr feministische Analysen. Feministische Perspektiven dürfen nicht mehr nur als Randthemen besprochen werden, sondern müssen integraler Bestandteil wissenschaftlicher und politischer Analysen sein.
Im Diskurs um das BGE sehen wir: Wir haben noch viel vor uns.
Pia Reiter
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