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Eigentlich erwarte ich nichts anderes als eine Maskerade, – wenn es um die Politik geht, zum Beispiel. Oder um die Werbung; bei Banken oder Großkonzernen: Lug und Trug, wo man hinkiekt. Wer in meinem Alter ist, kann sich noch an den Film „Lina Brake oder die Interessen der Bank können nicht die Interessen sein, die Lina Brake hat“ erinnern. (Ist zwar von 1975 – aber egal, auch wenn man damals noch nicht geboren wurde: Der Titel sagt schon alles.)
Von TTIP , CETA oder TISA erwarte ich folglich nichts anderes als Schall, Rauch und böse Absichten, und engagiere mich entsprechend seit geraumer Zeit dagegen.
Neulich musste ich aber doch feststellen, dass mir etwas unter dem Radar durchgerutscht war:
Die ganze Zeit über hielt ich diese dubiose Freihandelsabkommen für eine Ausgeburt fremdländischer Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik – bis ich neulich einen Facebook-Post von den Netzfrauen las, der mich eines Besseren belehrte:
„Riskante Pestizide durch die Hintertür?
Das Insektizid heißt Poncho. Es ist weltweit ein Bestseller der Firma Bayer. In den USA ist es zugelassen und in Europa vorsorglich verboten, weil es für das Bienensterben mitverantwortlich gemacht wird…. Die Folge Exportverluste in Höhe von vier Milliarden Dollar. Der US-Verband fordert deshalb, dass die Vorsorgestandards der EU denen der USA angeglichen werden – das Poncho-Verbot der EU müsse weg, also eine Anpassung nach unten? … Modernisierung ganz im Sinne von Bayer und BASF. Über Bande gespielt, der Freihandel soll es möglich machen.“
Denn Bayer ist es, die riskante Pestizide in den USA schon erfolgreich absetzt und sie jetzt auch zu Hause absetzen möchte.
Deren Lobbyisten versuchen also Einfluss auf die Verhandlungen zu nehmen (durchaus per Umweg über Nord-Amerika). Es sieht so aus, als ob der von mir vermutete „böse“ Amerikaner schon die ganze Zeit am Rhein zu Hause ist.
Der Knackpunkt der Freihandelsabkommen in Kurzform: KLAGERECHTE FUR KONZERNE „Multinationale Unternehmen werden das Recht haben, Staaten zu verklagen, wenn Gesetze oder Regelungen eingeführt werden, die ihnen Profitverluste verursachen können.“ – Und das könnte normales deutsches Arbeits- oder Gesundheitsrecht sein.“Dies würde über internationale Schiedsgerichte laufen und die ordentlichen Gerichte komplett umgehen. Diese Form der privaten Justiz untergräbt den Rechtsstaat.“
Wollt Ihr mehr über die Netzfrauen wissen? Sie sind sehr aktiv im Netz unterwegs, allerdings mehr umwelt- als frauenpolitisch: http://netzfrauen.org/
Ricarda
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