Ist es Luxus einmal im Monat zu bluten? Wir glauben kaum. Und dennoch werden Hygieneartikel für Menstruierende wie Tampons, Binden und Menstruationstassen in Deutschland als Luxusgut mit 19% besteuert. Bücher, Kaffee, Blumen und sogar Lachskaviar hingegen fallen mit 7% Mehrwertsteuer unter Produkte des Grundbedarfs. Denn genau dafür ist der ermäßigte Steuersatz eigentlich gedacht. Grundbedarf.
Das Problem
Kein Wunder also, dass es zu Beschwerden kommt. Schließlich habe ich es mir als Frau nicht ausgesucht einmal im Monat zu bluten und würde auch gerne ohne zusätzliche Hygieneartikel auskommen. Dies ist nur leider nicht der Fall. Selbst wenn man vollgeblutete Unterwäsche, Bettlaken und Nervennahrung außen vorlässt, bin ich gezwungen im Monat mehr Geld auszugeben. Und das nur weil ich eine Frau bin. Aber vielleicht ist es ja auch Luxus, dass ich nicht die Bussitze in der Öffentlichkeit vollblute. Vielleicht ist es ja gerechtfertigt, dass von den 2,35€ momentan 38 Cent Mehrwertsteuer an den Staat gehen. Bei einem gesenkten Satz wären es nur noch 15 Cent. Das mag sich wie Haarspalterei anhören, macht aber oft schon einen Unterschied.
So sind beispielsweise im Hartz 4-Regelsatz ab 2019 lediglich 16,11€ für Gesundheitspflege im Monat vorgesehen. Wer jetzt sagt, dass das doch locker für die Packung Tampons reicht, vergisst dabei: Unter Gesundheitspflege fallen auch Artikel wie Zahnpasta, Shampoo und Arztbesuche.
Natürlich kann man argumentieren, dass selbst mit der Steuersenkung (oder der in Deutschland unvorstellbaren Annahme der Steuerbefreiung) von Damenhygieneartikeln jährlich pro Frau nur zwischen drei und fünf Euro eingespart werden. In durchschnittlich vierzig Jahren mit Periode sammeln sich so jedoch über 200 Euro an. Diese gehen direkt an den Staat. Für ein Produkt auf das die Hälfte der Bevölkerung schwerlich verzichten kann.
Kampf gegen die Tamponsteuer
Daher riefen Nanna-Josephine Roloff & Yasemin Kotra bereits vor vier Jahren eine Petition zur Tamponsteuersenkung ins Leben. Mittlerweile wurde diese knapp 180.000 Mal unterschrieben und die Zahl wächst. Die beiden sind Mitglied der Hamburger SPD und versuchen das Thema in ihrer Partei zu platzieren. Eine Senkung auf 7% ist dabei das Ziel. Andere Länder zogen vor und zeigen wie es gehen kann. Unter anderem Irland, Kanada und Indien haben die Besteuerung von Damenhygieneartikeln bereits gänzlich abgeschafft.
The Female Company erregten in Zusammenarbeit mit Scholz&Friends währenddessen Aufsehen mit „The Tampon Book“. Einem Buch, dass neben 46 Seiten voll mit Periodengeschichten vor allem eins bereithält: Tampons. Hinter dem Cover befinden sich nämlich 15 Biotampons. Dank der „Buchverpackung“ werden sie mit nur 7% versteuert. Ein Schlupfloch, das Wellen schlägt. Denn die Idee ist – nicht nur marketingtechnisch – eigentlich genial.
Wie sehr das der Vebraucherin am Ende hilft, ist allerdings fraglich. Als Buch ist „The Tampon Book“ mit 3,11€ natürlich günstig. Verglichen mit handelsüblichen Tampons jedoch deutlich teurer. Trotz der richtigen Idee also nicht die Endlösung.
Auch das Online Magazin NEON startete Anfang 2019 zusammen mit der Firma einhorn, die für vegane Kondome und Biotampons bekannt ist, eine Petition, die im Mai 2019 die 50.000 Grenze knackte. Auf Twitter trendete #KeinLuxus. Und das nicht erfolglos. Bis Ende Mai unterschrieben über 81.000 Menschen die Petition. Dadurch kommt sie nach der Sommerpause zur Diskussion in den Bundestag. Bisher sind die Aussichten gut und wir hoffen natürlich, dass es so weitergeht.
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Was heißt das jetzt für uns Frauen? Dass sich die Kosten für Hygieneartikel damit nicht in Luft auflösen ist klar. Und auch, dass das nicht der einzige Punkt ist, bei dem Frauen oft mehr zahlen müssen als ihre männlichen Mitbürger. Die meisten Verhütungsmittel werden Frauen verschrieben und von ihnen bezahlt. Und auch die „Pink Tax“ sorgt nicht gerade dafür, dass das „Gender Pay Gap“ ausgeglichener wird. Im Gegenteil. Doch selbst wenn die Steuersenkung für einige nicht nach viel klingt. Es mag nur ein kleiner Schritt für eine einzelne Frau sein, aber ein großer in die richtige Richtung.
Denn Periode ist kein Luxus!
Jana Knösel
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