Ich schreibe eine Geschichte auf, wie sie sicher hundertfach in Deutschland und in Bremen passiert. Die Akteure: eine syrische Flüchtlingsfamilie; viele Verwaltungsfachangestellte, Beamte, SachbearbeiterInnen von Stadtamt, Standesamt, Ausländerbehörde, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Jobcenter. Als Statisten: viele andere Geflüchtete, die sich um die wenigen Zuständigen balgen müssen. Und: eine ehrenamtliche Helferin, die im Behördendschungel wenigstens einen Vorteil hat: sie spricht und versteht die deutsche Sprache.
Bevor ich beginne, will ich Missverständnissen vorbeugen: Es geht mir nicht darum, einzelnen Mitarbeiterinnen der genannten Behörden Versäumnisse oder gar bewusste Diskriminierung von Migranten vorzuwerfen. Ich möchte stattdessen mit meinem Beispiel auf die Strukturen und den Umgang aufmerksam machen, mit denen Geflüchtete hier konfrontiert sind, wenn sie, was zu Recht von ihnen erwartet wird, ihre Aufenthaltssituation regeln wollen.
Am Anfang war ein Kind
In einer kurdischen Familie aus Syrien helfe ich einmal wöchentlich den vier schulpflichtigen Kindern bei den Schulaufgaben. Die Eltern sprechen fast kein Deutsch, die Kinder (8, 12, 14, 16 Jahre alt) schon viel, natürlich Alltagsdeutsch. Ein Wort wie „Lebendgeburtsanzeige“ haben sie noch nie gesehen; ich auch noch nicht so oft. Ein Dokument mit dieser Überschrift hielten mir die Eltern bei einem meiner Besuche hin, denn es war kurz zuvor das fünfte Baby geboren. „Standesamt“ – dieses Wort kannten sie aber und waren auch schon dort gewesen, um das Baby anzumelden. „Hat aber nicht geklappt“, erklärte mir die ältere Tochter, die bei allen Behördengängen, Arztbesuchen und ähnlichem als Dolmetscherin für ihre Eltern aktiv ist.
Dann geh ich gern mal mit, meinte ich. Mit meiner langjährigen Erfahrung als mündige Bürgerin dürfte das Ganze ja sicher nicht so schwierig sein. Welch fataler Irrtum.
Bei der Bremer Stadtvermittlung erfahre ich mit Verwunderung, dass beim Standesamt keine Termine vergeben werden. Telefonische Auskunft gebe es nur montags von 14.30 bis 16.00. Wie leicht zu erahnen, ist die Nummer ständig besetzt – oder es nimmt niemand ab. Beim nochmaligen Nachfragen bei der Stadtvermittlung erhalte ich, durchaus widerwillig, eine andere Durchwahl vom Standesamt. Eine freundliche aber gestresste Person dort erklärt mir die Lage: völlige Überlastung der Telefonanlage und, was natürlich schlimmer ist: die der MitarbeiterInnen, die mit den Scharen neuer Geflüchteter konfrontiert sind. Tatsächlich gibt es keine Termine; „Kommen Sie am besten zeitig!“
Also fahre ich mit der syrischen Familie morgens um 7.30 Uhr zum Standesamt. Es ist ein kalter windiger Morgen im November. Mehrere Menschen drängen sich vor der Tür, auch viele Eltern mit Neugeborenen darunter. Das repräsentative Bremer Standesamt verfügt über eine geräumige Eingangshalle – der ideale Platz um einige Stühle für Wartende mit einem Nummernautomaten aufzustellen. Jedoch bleiben die Türen bis Punkt 8.00 fest verschlossen, eine gereizte Atmosphäre macht sich breit. Der barrierefreie Zugang mit Fahrstuhl befindet sich um die Ecke, manche Eltern mit Kinderwagen fürchten um ihren Platz in der Schlange und tragen den Wagen die Treppe hinauf, als die Tür endlich aufgeht.
Nach dem Einlass ist am Tresen ein Arbeitsplatz von dreien besetzt. Wir tragen unser Anliegen vor, das Kind anzumelden. „Geburtsurkunde der Eltern? Heiratsurkunde? Nicht vorhanden?? Dann geht das aber gar nicht!“ Gern hätte ich etwas von Flucht übers Mittelmeer mit nichts als dem nackten Leben gesagt und dass kaum ein Tag vergeht, an dem nicht davon in den Nachrichten berichtet wird. Immerhin waren die Eltern im Besitz eines kleinen Dokuments aus Syrien. Dies hat das Bundesamt einbehalten, die Eltern haben nur eine Kopie. „Damit kann ich ja gar nichts anfangen“, ist die Reaktion der Standesbeamtin, bei der wir schließlich gelandet sind. „Die ist ja nicht beglaubigt. Da muss vom Bundesamt ein Stempel drauf, dass die Kopie mit dem Original übereinstimmt.“
Also schicke ich die Familie zum Bundesamt und frage eine Woche später nach dem Stand der Dinge. „Hat nicht geklappt,“ so die Tochter. „Das Bundesamt braucht ein Papier vom Standesamt, wo drauf steht, was die machen sollen“. Das hat sie sicher nicht richtig verstanden, denke ich und rufe beim Bundesamt selbst an. Ein freundlicher Mensch bestätigt mir den Vorgang: ohne schriftliche Anforderung vom Standesamt keine Beglaubigung. Ich fasse es nicht. Da wir ohnehin zur Kleiderkammer in der Zentralen Aufnahmestelle wollen, gehen wir noch einmal beim dortigen Büro des Bundesamts vorbei. Wir erfahren: Die Akten der Familie sind an die Ausländerbörde weitergegeben worden, da sie inzwischen als Geflüchtete anerkannt sind. Ein kurzer Blick in den Computer war dazu nötig. Niemand hat die Eltern darüber informiert.
Hin und her und auf der Stelle
Nun schicke ich die Familie zur Ausländerbehörde, um die Ausweise oder beglaubigte Kopien zu bekommen. Und frage nach einer weiteren Woche nach. „Hat nicht geklappt. Erst mussten wir unten ganz lange warten. Dann sollten wir nach oben und mussten ganz lange warten. Und dann doch wieder nach unten. Und dann wurde zugemacht.“
Ich überlege, wie mein Befinden wäre, wenn ich als Betroffene an dieser Stelle des Verfahrens angekommen wäre. Vermutlich hätte ich mich in einem gesalzenen Brief beim Bürgermeister erkundigt, ob es beabsichtigt ist, so großzügig über die Zeit von Menschen zu verfügen. Oder hätte mich wütend an die Presse gewandt.
Stattdessen ermuntere ich die Familie zu einem weiteren Gang zur Ausländerbehörde. Tatsächlich erhalten die Eltern endlich ihre Ausweise zurück.
Also zurück zum Standesamt. „Die Ausweise müssen aber übersetzt werden, und zwar von einem vereidigten Übersetzer.“ Wer bezahlt das? „Keine Ahnung!“ „Haben die Eltern Heiratspapiere?“ Nein, und sie sind offenbar auch nicht standesamtlich verheiratet, sondern nur religiös. Aber bei der Meldestelle wurde nach Angaben der Eltern „verheiratet“ eingetragen – was sie in ihren Augen auch sind. „Die tragen ja alles ein, was man will! Für uns ist die Mutter aber allein erziehend. Da muss erst die Vaterschaft anerkannt werden“. Die Eltern sind verwirrt. Alleinerziehend? Wer zweifelt die Vaterschaft an? Die Anerkennung jedenfalls macht das Jugendamt. Auch hier ist ein der kurdischen Sprache mächtiger Mensch notwendig. Das darf aber nicht die Tochter sein – da zu jung – und kein Familienmitglied.
Ich lasse mir ein Blatt Papier geben und notiere, was noch alles wo mit wem zu tun ist – merken kann ich mir das nicht. Für die Eltern schreibe ich dasselbe in einfacher Sprache.
Die Kommunikationsschleife
Diese und die vorangegangenen Gespräche bei den Behörden gehen immer so vor sich: Ich höre mir die Fragen und Erklärungen an und übersetze sie in eine Art einfache Sprache an die 14jährige. Sie erklärt den Eltern, was sie verstanden hat. Übersetzt uns die Antworten, die ich mit meinen Kenntnissen der Familie wenn möglich ergänze. Ich überlege, welche deutsche 14jährige in der Lage wäre, die komplexen Behördenvorgänge selbst zu verstehen, geschweige denn sie jemandem zu erklären, der mit solchen Strukturen noch nie zu tun hatte.
Die Eltern besorgen sich einen Notar und bekommen die übersetzten Dokumente. Wie sie es bezahlt haben von ihrem Hartz-IV-Satz, weiß ich nicht. Sie gehen zum Jugendamt, nehmen jemanden aus dem Bekanntenkreis mit und lassen die Vaterschaft anerkennen. Und wir nehmen einen weiteren Anlauf beim Standesamt. Jetzt haben wir alles beisammen, denken wir. „Ausweise aller Familienmitglieder?“ Haben die Eltern nicht dabei, es geht ja eigentlich nur um sie und das Baby…
Dann – nach acht Wochen, rund sieben Behördenbesuchen der Eltern, davon vier mit meiner Unterstützung– ist das Kind angemeldet. „Die Geburtsurkunde wird Ihnen zugesandt.“ Das dauert dann noch einmal sechs Wochen.
Ich habe viel gelernt über deutsches Verwaltungshandeln.
Noch einmal zur Klarstellung: Ich will nicht einstimmen in den Chor derer, die sich darüber lustig machen. Im Laufe meines Lebens habe ich die deutsche Verlässlichkeit von Behörden durchaus schätzen gelernt. Wir brauchten nirgendwo Geldumschläge über den Tisch schieben, es herrschte keine Willkür, es wurde niemand beleidigt oder angeschrien. Ich habe auch volles Verständnis für Genauigkeit, z.B. wenn Dokumente übersetzt vorliegen müssen. Aber dennoch: Es ist es unmöglich, wie mit Geflüchteten umgegangen wird. Die Ausstrahlung der Behörden ist: Wenn ihr schon mal da seid, seht zu, wie ihr es hinkriegt mit unseren Vorgaben. Wenn ihr es nicht versteht, euer Problem. Zeit habt ihr ja genug zum Warten und Wiederkommen.
Die Zusammenarbeit der Behörden ist äußerst mangelhaft und für Betroffene völlig undurchsichtig. Ohne meine Unterstützung wäre das Kind der Familie noch immer nicht angemeldet, da bin ich mir sicher. Ich finde zwar völlig in Ordnung, dass die Behörden auf ehrenamtliche HelferInnen – die es in großer Zahl gibt! – zur Unterstützung zurückgreifen. Aber auch meine Zeit als Rentnerin möchte ich nicht sinnlos auf Behördenfluren verbringen.
Fragen an die Verwaltung
- Warum behält das Bundesamt Ausweise von Geflüchteten ein, ohne ihnen eine beglaubigte Kopie auszuhändigen – wo doch jeder weiß, dass so etwas keine Gültigkeit bei Behörden hat?
- Warum schickt das Standesamt Geflüchtete wieder dorthin, ohne die geforderte schriftliche Anfrage, obwohl bekannt sein muss, dass es so nicht funktioniert?
- Warum werden Geflüchtete nicht darüber informiert, wo ihre Papiere sich gerade befinden?
- Warum gibt es keine Merkblätter in den gängigen Sprachen der Geflüchteten?
- Warum werden keine vereidigten und auch inoffiziellen Dolmetscher eingesetzt, um die Verfahren abzukürzen?
Frage an die Politik
Was wird getan, um die personellen Engpässe in den für Geflüchtete und Migranten zuständigen Behörden abzubauen? Dies heißt nicht nur mehr Personal, sondern auch eine intelligente Zusammenarbeit sowie transparente und effiziente Abläufe für alle Beteiligten.
Christel Schütte
Anna meint
Ein sehr ausführlicher Erfahrungsbericht – Danke dafür.
Ich finde es schon etwas fragwürdig, dass die Sachbearbeiter*Innen in den bremer Ämtern, es offenbar nicht für nötig hielten, von Anfang an, genauestens aufzuzählen, welche Unterlagen erforderlich sind.
Wer aber mal die Hölle auf Erden erleben möchte, sollte einfach mal als deutsche StaatsbürgerIn, versuchen, in Berlin einen Antrag auf Überbrückungsgeld bei Arbeitsaufnahme, beim zuständigen Arbeitsamt zu stellen.
Sie können mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit, davon ausgehen, dass 4 Wochen lang, Anträge nicht ankommen, Unterlagen verschwinden oder angeblich „ungültig“ seien. Und eben kein Überbrückungsgeld erhalten. Irgendwann sind zwar alle erforderlichen Unterlagen da aber dann wird der/die SachbearbeiterIn die Akte nicht finden und schickt sie wieder fort.
So passierte es meiner besten Freundin. Als dann die 2. Miete offen und sie buchstäblich mit den Nerven fertig war, klagte sie mir ihr Leid. Viel zu spät.
Also bat ich sie, mir ihren Ausweis auszuhändigen und mich schriftlich als ihre Bevollmächtigte einzustellen. Das geht formlos. Am nächsten Morgen, ging ich zum Arbeitsamt, wo mir die Dame ebenfalls mitteilte, dass sie die Akte nicht finden könne.
Ich wünschte ihr noch einen schönen Tag, ging zum Pförtner und erkundigte mich über ihren Vorgesetzten. Da ich keinen Termin hatte, setzte ich mich vor seine Tür. Als er mich dann irgendwann fragte, was ich wolle, erklärte ich ihm das Dilemma und bat um seine Hilfe.
Kurz darauf erschien die Sachbearbeiterin mit rotem Kopf und einer Akte vor seinem Büro.
Nach 5 Minuten, war alles zu meiner Zufriedenheit geklärt und ich ließ mir auch gleich das Geld für meine Freundin mitgeben.
Mein Tipp wäre:
Nicht einfach so mit gehen. Unbedingt eine Vollmacht ausstellen lassen, dass Sie befugt sind, die Amtsgeschäfte im Sinne Ihres Auftraggebers, wahr zu nehmen.
Leanna schön meint
Vielen Dank für den aufschlussreichen Blogbeitrag über die Herausforderungen im Behördendschungel. Ihre detaillierte Darstellung der Hürden, die Geflüchtete und ihre Helfer überwinden müssen, ist sehr wichtig und verdeutlicht die Notwendigkeit für effizientere und transparentere Verwaltungsabläufe. Ihre Arbeit wird sehr geschätzt!
Ronja meint
Klasse! Habt ihr es mitbekommen?: Die Bremische Bürgerschaft hat die Mißstände aufgegriffen und Lösungen verlangt. Wer weiß, vielleicht haben sie Christels Artikel gelesen!!!! Mehr davon….
Angelika meint
Vielen Dank für diese genaue Schilderung des Problems! Bei einem Treffen zahlreicher verschiedener Institutionen aus dem Gesundheitssbereich wurden ganz ähnliche Erfahrungen u.a. von Ehrenamtlichen, Mitarbeiterinnen aus Kliniken und Hebammenverbänden geschildert. Je öffentlicher dieser Missstand wird, desto größer die Chancen auf Veränderung!