Eine für alle? Frauen in der Politik #2

Manuela Schwesig

Die Vermutung, Manuela Schwesig setze sich als Ministerin für Frauen und Familie schon laut Jobbeschreibung für Frauen und ihre Chancen ein, liegt nahe. Aber das Engagement der Kanzlerin ist auch nicht überragend, obwohl sie ebenfalls Bundesministerin für Frauen war. Außerdem liegt es im eigenen Ermessen bzw. am Koalitionsvertrag, wie viel die Ministerin wirklich umsetzt und vor allem noch in welchem Maße.

Die Karriere von Manuela Schwesig

Seit Dezember 2013 trägt Manuela Schwesig offiziell den Titel Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Davor war sie bereits von 2008 bis 2011 Ministerin für Soziales und Gesundheit und von 2011 bis 2013 Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales im Land Mecklenburg-Vorpommern. Außerdem war sie von 2004 bis 2008 stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Kinder-, Familien-, und Frauenpolitik sowie Verwaltungsmodernisierung bei der Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin. Generell also schon mal keine schlechten Voraussetzungen, um ihr Amt als Bundesministerin des BMFSF gut zu erfüllen.

Portrait einer Frau

„Manuela Schwesig 2“ © Thomas Fries, Lizenz: cc-by-sa-3.0 de., commons.wikimedai.org

Ihre Politik

Was hat Frau Schwesig jetzt aber in ihrer bisherigen Amtszeit verändert bzw. umgesetzt? Zuerst einmal wurde unter ihr die steuerliche Entlastung von Alleinerziehenden und die Anhebung des Kinderzuschlages durchgesetzt. Außerdem wurde mit ihr das ElterngeldPlus eingeführt. Durch das bekommt man allerdings nicht mehr Elterngeld als vorher, sondern hat nur weniger faktische Abzüge. (Eine gute und vor allem verständliche Erklärung hierzu gibt Juramama in ihrem Blogeintrag) Das ElterngeldPlus ist für Männer und Frauen, die wieder in Teilzeit einsteigen wollen oder müssen, bevor das Kind seinen ersten Geburtstag hat, eine Verbesserung. Das ElterngeldPlus war allerdings bereits durch den Koalitionsvertrag vorgeschrieben.

Dort wurde zudem die gesetzliche verordnete Offenlegung von Lohnstrukturen in Unternehmen festgesetzt. Ministerin Manuela Schwesig möchte dieses Gesetz noch in diesem Jahr auf den Weg bringen. Nach diesem müssen Unternehmen ihre Lohnstrukturen offenlegen, damit eine Entgeltgleichheit von Frauen und Männer erreicht wird. Das Projekt trifft jedoch, trotz Festschreibung im Koalitionsvertrag, auf Gegenwind von der CDU, denn bislang ist festgelegt, dass Unternehmen ihre Lohnstrukturen erst ab einer Mitarbeitendenzahl von 500 Personen offen legen müssen. Manuela Schwesig möchte das Gesetz jedoch für alle Unternehmen geltend machen. Außerdem befürwortet sie eine 32 Stunden Woche bei einer Vollzeit-Bezahlung für junge Familien, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern. Die Differenz des Gehalts soll vom Staat übernommen werden. Zudem setzt sie sich für den Ausbau von Kitas und deren Öffnungszeiten ein. So sollen ihrer Meinung nach verlängerte Öffnungszeiten von Kitas morgens, abends und gegebenenfalls in der Nacht, die Eltern entlasten.

In einem Artikel des Spiegels vom 21. Juni 2015 mit dem Titel „Manuela Schwesig: Als Frau können wir es niemandem Recht machen“ kritisiert Schwesig die gesellschaftlichen Rollenklischees, die auf Frauen lasten würden. Sie rät diesen zu mehr Gelassenheit und gibt der Wirtschaft eine Mitschuld an der niedrigen Geburtenrate. Des Weiteren setzt sie sich dafür ein, dass nicht nur verheirateten Paaren die künstliche Befruchtung bezahlt werden soll, sondern auch unverheirateten. Zudem wirbt Schwesig für ein offeneres Familienverständnis in dem auch Patchworkfamilien, Familien mit gleichgeschlechtlichen Eltern, unverheiratete Paare und Alleinerziehende als Familie betrachtet werden.

Fazit:

Insgesamt lässt sich also feststellen, dass Manuela Schwesig sich für die Bedürfnisse von Familien aber auch Frauen einsetzt. Sollte es ihr möglich sein, die verlängerten Öffnungszeiten von Kitas flächendeckend zu erweitern und die 32 Stunden Woche, bei der wir etwas mehr Widerstand der CDU/CSU erwarten dürften, umzusetzen, hat man einen weiteren Schritt auf dem Weg zu einer Besserstellung und Entlastung von jungen Familien gemacht. Damit wird das Leben auch für berufstätige Frauen einfacher, die sich dafür entschieden haben, ihren Beruf neben den Kindern wieder aufzunehmen.

Lisa Dean

  1 comment for “Eine für alle? Frauen in der Politik #2

  1. 1. November 2015 at 10:11

    Mal ganz abgesehen davon, dass sie die 30% Quote für Aufsichtsräte durchgedrückt hat. Dafür hat sie – auch international – von Frauenbewegten viel Respekt erfahren.

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