Reise nach Europa – Rat der Europäischen Union

Zeichnung vier Frauen an einem Tisch

(c) Pampel

Auf Einladung der Grünen Fraktion und Helga Trüpel fuhren Mitarbeiterinnen der Frauenseiten nach Brüssel, um sich unter anderem über die Arbeit von Parlament, Kommission und Rat der Europäischen Union zu informieren.

Die ältere Generation kennt noch den Spruch „Hast du einen Opa, schick ihn nach Europa“, der die Skepsis über das Geschehen in Brüssel ausdrückte. Heute ist klar, dass die Europäische Union mit ihrer Gesetzgebung sehr weit das Geschehen in den Mitgliedsländern beeinflusst. In Deutschland wird seit der Finanzkrise und mit dem Euro aber das Unbehagen über „die in Brüssel“ wieder lebendig, die so weit vom Alltag der Bürger und Bürgerinnen entfernt, Einfluss nehmen.

Zeichnung, zwei Männer an einem Tisch

(c) Pampel

Was müssen wir über den Rat und den Europäischen Rat wissen?

Dort sind die 28 Mitgliedsstaaten der EU vertreten, und sie haben das Recht, die von der Kommission eingebrachten Gesetzesvorhaben zu beschließen, die „Richtlinien“ heißen. Dieser Ausdruck klingt für mich erst mal unverbindlich, sie sind aber Gesetze und müssen in den Mitgliedsländern auch in nationales Recht umgewandelt werden.

Es gibt 200 Arbeitsgruppen, die letztendlich die Vorarbeit leisten und dem Rat zuarbeiten. Da alle Gesetzesvorlagen in den 24 Sprachen der Mitgliedsländer vorliegen müssen, gibt es ein reiches Betätigungsfeld für Dolmetscher_innen und Übersetzer_innen.

Bei unserem Besuch im Rat wurde auch deutlich, dass es ein Konkurrenzverhalten zwischen den Institutionen gibt. Die Kommission hat die Aufgabe, Gesetzesvorschläge zu erarbeiten. Das Parlament bringt ihre Vorstellungen ein und der Europäische Rat beschließt letztendlich die Gesetze entweder einstimmig oder mit qualifizierter Mehrheit.

Zeichnung, Frau springt freudig in die Luft

(c) Pampel

Und wie sieht es mit der Umsetzung der Gleichberechtigung aus?

Frau kann sich ja vorstellen, wie schwierig es ist, Gesetzesvorhaben auf den Weg zu bringen, wenn nur über viele Kompromisse aller Mitglieder Einigung erzielt werden muss. Übrigens waren es die skandinavischen Länder, speziell Schweden, als sie die Ratspräsidentschaft hatten, die das Thema Gleichberechtigung auf den Weg gebracht haben und auch verstärkt darauf bestehen, dass es weiter entwickelt wird. Ja, dann hoffen wir doch mal, dass die Gesetze zur Gleichberechtigung ein bisschen zügiger beschlossen werden.

Text: Gunhild Meier/Bilder: Elke Pampel

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