Eine für alle? Frauen in der Politik #3

Ursula von der Leyen – Die nächste Kanzlerin!?

Seit 2013 ist Ursula von der Leyen die Ministerin für Verteidigung. Damit ist sie die erste Frau in dieser sonst so männerlastigen Domäne. Dadurch hat die Bundeskanzlerin, neben ihrem eigenen Erfolg, als erste Frau an der Spitze der Republik zu stehen, einen weiteres Novum geschaffen. 

Frau mit Soldaten vor Bäumen

„Ursula Von der Leyen 2014 Bundesverteidigungsministerin“ von Dirk Vorderstraße – Eigenes Werk. Lizenziert unter CC BY 3.0 über Wikimedia Commons

Ihre Karriere

Ursula von der Leyen stand in ihrer bisherigen Karriere schon mehreren Ministerien vor. Die heute 57-jährige war von 2003 bis 2005 die niedersächsische Ministerin für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit. Darauf folgte von 2005 bis 2009 der Posten der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Im Jahr 2009 berief Angela Merkel sie wieder als Ministerin in ihr Kabinett. Diesmal für das Amt der Bundesministerin für Arbeit und Soziales und seit 2011 als erste Ministerin der Verteidigung. Betrachtet man die beruflichen Laufbahnen, der bisher vorgestellten Politikerinnen führt dies beinahe zu der Schlussfolgerung, dass Frau, um auf Bundesebene politisch erfolgreich sein zu können, mindestens einmal auf irgendeiner Ebene Ministerin für Familie und Frauen gewesen sein muss. Klingt irgendwie nicht wirklich emanzipiert…

2 Frauen unter sich – Ursula von der Leyen als nächste Kanzlerin?

Auffällig ist aber auch, dass Ursula von der Leyen seit dem Beginn von Angela Merkels Amtszeit an ihrer Seite war. Das haben sonst nur die Minister Wolfgang Schäuble (erst Inneres und seit 2009 Finanzen) und vielleicht noch Thomas de Maizière (von 2005 bis 2009 Chef des Bundeskanzleramtes, von 2009 bis 2011 Minister für Inneres und von 2011 bis 2013 Minister für Verteidigung) geschafft. Der Gedanke Ursula von der Leyen solle als mögliche Nachfolgerin im Kanzleramt folgen, ist also nicht unbedingt abwegig, obwohl sie dementsprechende Gerüchte stets dementiert. So wird sie in einem Artikel des Focus Magazins „Die Kanzlerin der Reserve“ vom 14.03.2015 zitiert: „Es könne in jeder Generation nur einen Kanzler geben. In ihrer Generation sei das Angela Merkel.“ Es bleibt abzuwarten inwiefern sie, sollte die Chance sich tatsächlich ergeben, diesem Posten als eine oder sogar die mächtigste Frau Deutschlands wirklich widerstehen kann…

Die Beziehungen zwischen der studierten Ärztin und der Kanzlerin gelten ungeachtet dessen als ausgesprochen gut. Es war von der Leyen möglich, sich offen für die von Kanzlerin Merkel eher skeptisch betrachtete Frauenquote einzusetzen. Gleiches gilt für die Anerkennung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare. Ursula von der Leyen wirbt für eine Gleichstellung und vertritt damit offen eine andere Meinung als Angela Merkel und ein Großteil der restlichen CDU/CSU.

Ihre Politik für Frauen

Die mögliche Kanzlerin in Spe engagierte sich in ihrer Amtszeit durchaus für die Belange von Frauen und vor allem Familien. Sie führte das einkommensabhängige Elterngeld mit den Vätermonaten ein, bei dem Eltern, wenn sie beruflich für die Erziehung ihrer Kinder aussetzen, zumindest einen Großteil ihres vorherigen Einkommens ersetzt bekommen. Außerdem bemühte sie sich um den Kitaausbau. Ihr erstes Ziel, seitdem sie Verteidigungsministerin ist, ist die Bundeswehr insbesondere für Frauen attraktiver zu gestalten und im Zuge dessen die Vereinbarkeit mit der Familie zu fördern. Damit soll dem auch die Bundeswehr bedrohenden Fachkräftemangel entgegen gewirkt werden. Zudem denkt sie über eine Frauenquote auch für die Führungsetagen der Bundeswehr nach.

Nun lässt sich über die Bundeswehr und ihre Existenzberechtigung durchaus kontrovers diskutieren. Eine Förderung von Familie und Beruf, sowie eine Förderung von Frauen in dieser Männerdomäne ist allerdings eher positiv zu bewerten. Noch immer sind laut einer Umfrage 40 Prozent der männlichen Bundeswehr Soldaten gegen eine Beteiligung von Frauen an einem Kampfeinsatz. Da ist eine sich auf allen Ebenen durchsetzende Emanzipation dringend erforderlich.

Unter der Regie der damaligen Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wurde das Projekt FRAUEN MACHT KOMMUNE zur Förderung des politischen Engagements von Frauen in Kommunen ins Leben gerufen. Auch der Helene Weber Preis, der Nachwuchspolitikerinnen auf lokaler Ebene auszeichnet, wurde unter ihrer Regie ins Leben gerufen.

Fazit

Ursula von der Leyens Politik ist in Bezug auf Frauen eher positiv zu bewerten. Erkennbar ist, dass sie die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu ihrem Thema machte. Bei anderen Themen wie zum Beispiel dem Zugangserschwerungsgesetz in Sachen Kinderpornographie ist ihre Politik durchaus umstrittener.

Lisa Dean

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