Eine für alle? Frauen in der Politik #1

Angela Merkel – Die Frau, die die gläserne Decke der Politik durchbrach

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist die erste Frau auf diesem Posten in der Geschichte der Bundesrepublik. Ein Grund zu gucken, wie viel die Kanzlerin für die Rechte und Chancen von Frauen tut. Spontan scheint das eher wenig zu sein. Was jedoch oft in Vergessenheit gerät; Angela Merkel war von 1991 bis 1994 Bundesministerin für Frauen und Jugend unter Altkanzler Helmut Kohl.

Frau im Bundestag hält eine Rede

„Angela Merkel“ (c) Tobias Koch gemeinfrei; commons.wikimedia.org

Ihre Zeit als Ministerin für Frauen

Unter ihr als Ministerin wurde das Zweite Gleichberechtigungsgesetz auf Bundesebene in Kraft gesetzt. Schwerpunkte waren unter anderem das Beschäftigtenschutzgesetz, also der Schutz vor sexueller Belästigung am Arbeitsplatz. Außerdem wurde das Verbot der Benachteiligung aufgrund des Geschlechtes im Arbeitsleben verschärft und die Mitwirkungsrechte von Betriebsrat und Personalrat bei der Frauenförderung und der Vereinbarkeit von Familie und Beruf erweitert. Zudem wurde der 2. Abs. des 3. Artikel des Grundgesetzes, der die Gleichberechtigung von Männern und Frauen vorschreibt, um den Satz ergänzt: Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.“ Hierdurch wurde explizit die Pflicht des Staates, sich für die Gleichberechtigung einzusetzen, gesetzlich festgeschrieben.

Die Rechte der Frauen – eine Herzensangelegenheit?

Wer Angela Merkels Karriere jedoch weiter verfolgt, könnte manchmal daran zweifeln, ob die Gleichstellung der Geschlechter wirklich ihre Herzensangelegenheit ist. 1992 verteidigte sie in einem EMMA Interview noch ihre Gesetzesvorhaben und wehrte sich gegen die Kritik, die auch aus den Reihen der männlichen CDU/CSU kam. Jedoch musste sie sich zu dem Gesetz zur Frauenquote erst lange überreden lassen. Sie machte nie einen Hehl daraus, dass sie diesem Vorhaben kritischer gegenüberstand als Ursula von der Leyen oder die jetzige BMFSFJ-Ministerin Manuela Schwesig. So wurde unter ihrer Kanzlerschaft, wenn auch hauptsächlich auf Drängen der CSU, das Betreuungsgeld (auch als Herdprämie bekannt) eingeführt. Zudem lehnte sie Manuela Schwesigs Pläne, eine 32 Stunden Woche für junge Familien einzuführen, ab. Außerdem sprach sie sich 2009 gegen eine gesetzliche Regelung zur gleichen Entlohnung von Frauen und Männern für gleichwertige Arbeit aus. Sie forderte Frauen dazu auf, bei einer bestehenden Lohnungleichheit selbstbewusst zu ihrem Chef zu gehen und eine Angleichung ihres Gehaltes zu fordern. Hierfür erntete Angela Merkel viel Kritik. Gleichzeitig darf man jedoch nicht außer Acht lassen, dass unter ihrer Kanzlerschaft das ElterngeldPlus, die Frauenquote, das Recht von Familien auf einen Kitaplatz und das einkommensabhängige Elterngeld mit den Vätermonaten eingeführt wurden. Außerdem wurde 2009 mit dem Kinderförderungsgesetz der Grundstein zu einem Ausbau der Kinderbetreuung in Deutschland gelegt.

Fazit

Das sind keine Projekte von Angela Merkel selbst gewesen und sie stand manchen, wie der Frauenquote zunächst kritisch gegenüber. Doch wurde in ihrer Amtszeit und somit mit ihrer Billigung Fortschritte auf dem Weg zu einer besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie gemacht. Der Einfluss der SPD bei den zwei Großen Koalitionen hat hierbei jedoch auch eine wesentliche und nicht zu vergessende Rolle gespielt. Angela Merkels Zurückhaltung bei der Gleichstellung bzw. bei „Frauenthemen“ lässt sich auch auf eine vermehrte Anzahl von politischen „Gegenspielern“ im Gegensatz zu ihrer Zeit als Ministerin für Frauen zurückführen. Zudem findet wohl angesichts der Finanz- und Eurokrise, eines möglichen Ausstiegs von Großbritannien aus der EU oder jetzt aktuell dem zunehmenden Fremdenhass angesichts der Flüchtlingsströme eine Verschiebung der Prioritäten statt. Trotzdem wäre mehr Engagement bei der Gleichstellung der Geschlechter zum Beispiel in Bezug auf den Gender Pay Gap oder eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf wünschenswert.

Lisa Dean

  5 comments for “Eine für alle? Frauen in der Politik #1

  1. Gerti
    16. Oktober 2015 at 23:29

    Macht ihr jetzt Wahlkampf für A. Murksel?? Der Atikel kann doch nicht euer ernst sein! Mich seit ihr los als Leser.
    Wer ist denn Lisa Dean??? Schreibt die im Auftrag von Mr. Fridhofsnobel-Preisträger Obamma? Schämt euch!!!

    • Redaktion
      18. Oktober 2015 at 10:31

      Hallo Gerti,
      das ist ein Artikel einer Praktikantin. Das hat mit Wahlkampf nichts zu tun, sondern mit der Freiheit, sich seine Themen selber auszusuchen. Wir zensieren nicht und sind nicht die „Bestimmerinnen“. Wir haben unsere Netiquette, die wird hier an keiner Stelle verletzt. Wenn du nicht mit anderen Meinungen zurecht kommst, tut es uns sehr leid… Dein „Schämt euch“ ist absolut unangebracht und dein Kommentar ist beleidigend. Viel Spaß beim Lesen anderer Seiten…

      • Gerti
        18. Oktober 2015 at 20:08

        Schön, wenn Ihr nicht zensirt. Aber eine Meinung sollte doch auch so erkennbar sein.
        Wenn mein Kommentar beleidigend ist (was daran ist beleidigend?), müsst ihr ja nicht veröffentlichen. INteressant, wie bei euch Praktikanten arbeiten lernen. Aber das entscheidet ihr.
        KÖnnte man bei euch schreiben, dass „damals“ doch gut war: viele neue Autobahnen und Vollbeschäftigung? Oder wie gut der König von Saudi Arabien sein Volk behandelt, weil man von dort ja keine AUfstände lesen tut? Oder Erdogan ist toll, weil er nun Flüchtlinge aufnimmt? Oder gilt das nur für Frauen?
        Lesen anderer Seiten? Eher unwarscheinlich. Aber schön, dass wir mal drüber geredet haben.

        • redaktion
          19. Oktober 2015 at 9:16

          Hallo Gerti, ja es ist gut, dass wir mal darüber reden, denn reden ist immer gut. Unterstellungen sind aber nicht gut und Hass schon gar nicht. Wir würden uns sehr freuen, wenn du selber einen Text verfassen würdest, in dem du dann deine Meinung darstellst.

  2. 19. Oktober 2015 at 8:17

    Merkel tut doch immer nur das, was gerade opportun erscheint. Eine eigene Haltung vertritt sie meiner Ansicht nach nicht.

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